I. Wesen und Grundprinzip der Umsatzsteuer

Definition: Die Umsatzsteuer ist eine allgemeine, indirekte Verbrauchssteuer.

• Verbrauchssteuer: Sie besteuert den privaten und öffentlichen Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen.
• Indirekt: Die Steuer wird nicht direkt vom Verbraucher erhoben. Stattdessen schuldet der Unternehmer die Steuer, wälzt sie aber über den Preis auf den Endkunden ab. Der Unternehmer agiert quasi als Treuhänder für das Finanzamt.
• Allgemein: Sie erfasst grundsätzlich alle steuerbaren Umsätze, sofern keine explizite Befreiung vorliegt.

Rechtsgrundlage: Das deutsche Umsatzsteuergesetz (UStG), das maßgeblich auf den harmonisierten Vorgaben der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie beruht.

Das Kernprinzip: Die Allphasen-Netto-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug Dieses technische Merkmal ist der Schlüssel zum Verständnis des gesamten Systems:

1. Allphasen-System: Die Steuer wird auf jeder Stufe des Wirtschaftsprozesses erhoben (z.B. vom Hersteller an den Großhändler, vom Großhändler an den Einzelhändler, vom Einzelhändler an den Endkunden).
2. Netto-System mit Vorsteuerabzug: Obwohl auf jeder Stufe Umsatzsteuer anfällt, wird der Unternehmer wirtschaftlich nur für den von ihm geschaffenen Mehrwert belastet. Dies wird durch den Mechanismus des Vorsteuerabzugs erreicht.

II. Der Mechanismus: Umsatzsteuer, Vorsteuer und Zahllast

Für jeden Unternehmer sind zwei Umsatzsteuer-Positionen relevant:

• Umsatzsteuer (USt): Die Steuer, die ein Unternehmer auf seine eigenen Lieferungen und Leistungen erhebt und auf der Rechnung ausweist. Diese stellt eine Verbindlichkeit gegenüber dem Finanzamt dar.
• Vorsteuer (VSt): Die Steuer, die einem Unternehmer von einem anderen Unternehmer für bezogene Lieferungen und Leistungen in Rechnung gestellt wird (z.B. für Material, Miete, Beratungsleistungen). Diese stellt eine Forderung an das Finanzamt dar.

Die tatsächlich an das Finanzamt abzuführende Steuer, die Zahllast, ergibt sich aus der Verrechnung dieser beiden Positionen:

Umsatzsteuer - Vorsteuer = Zahllast (bzw. Erstattungsanspruch)

Beispiel: Eine Schreinerin kauft Holz für 100 € zzgl. 19 € USt. Die 19 € sind ihre Vorsteuer. Sie fertigt daraus einen Tisch und verkauft ihn für 500 € zzgl. 95 € USt. Die 95 € sind ihre Umsatzsteuer. An das Finanzamt führt sie die Differenz ab: 95 € - 19 € = 76 €. Dieser Betrag entspricht exakt 19 % des von ihr geschaffenen Mehrwerts (400 €). Die volle Last der 95 € trägt der Endkunde, der keinen Vorsteuerabzug hat.

III. Steuersätze und Steuerbefreiungen

1. Die Steuersätze (§ 12 UStG):

• Regelsteuersatz: 19 % Dieser Satz gilt für alle Lieferungen und Leistungen, für die keine Ausnahme vorgesehen ist.
• Ermäßigter Steuersatz: 7 % Dieser gilt aus sozial- und kulturpolitischen Gründen für bestimmte Güter und Dienstleistungen des Grundbedarfs. Wichtige Beispiele sind:
  • Die meisten Lebensmittel (außer Luxusgüter und die meisten Getränke)
  • Bücher, Zeitungen und Zeitschriften
  • Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs
  • Eintrittskarten für Theater, Konzerte und Museen

2. Steuerbefreiungen (§ 4 UStG): Bestimmte Umsätze sind vollständig von der Umsatzsteuer befreit. Dies ist nicht mit dem ermäßigten Satz zu verwechseln. Wichtige Beispiele:

• Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin (Ärzte, Physiotherapeuten)
• Die meisten Finanz- und Versicherungsdienstleistungen
• Die langfristige Vermietung und Verpachtung von Grundstücken
• Innergemeinschaftliche Lieferungen (Lieferungen an Unternehmer in anderen EU-Staaten) und Ausfuhrlieferungen (in Nicht-EU-Staaten).

Wichtiger Unterschied: Bei echten Steuerbefreiungen (z.B. Arzt, Vermieter) ist der Unternehmer in der Regel nicht zum Vorsteuerabzug aus den damit verbundenen Eingangsleistungen berechtigt.

IV. Wichtige Sonderregelungen

1. Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG)

Zur Vereinfachung für kleine Betriebe gibt es eine Sonderregelung:

• Voraussetzungen: Der Umsatz im vorangegangenen Kalenderjahr lag bei nicht mehr als 22.000 € und wird im laufenden Jahr voraussichtlich nicht mehr als 50.000 € betragen.
• Folge: Der Kleinunternehmer muss keine Umsatzsteuer auf seinen Rechnungen ausweisen und keine Umsatzsteuer an das Finanzamt abführen.
• Nachteil: Im Gegenzug darf er keinen Vorsteuerabzug geltend machen.
• Option: Ein Kleinunternehmer kann freiwillig auf die Anwendung der Regelung verzichten. Dies ist sinnvoll, wenn hohe Anfangsinvestitionen mit viel Vorsteuer anfallen.

2. Reverse-Charge-Verfahren (§ 13b UStG)

Bei diesem Verfahren wird die Steuerschuldnerschaft umgekehrt (engl. "reverse charge"). Nicht der leistende Unternehmer, sondern der Leistungsempfänger schuldet die Umsatzsteuer.

• Anwendungsfälle: Vor allem bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen zwischen Unternehmern innerhalb der EU (B2B) sowie bei bestimmten inländischen Umsätzen (z.B. Bauleistungen, Schrottlieferungen).
• Zweck: Vereinfachung der Steuererhebung im internationalen Kontext und Bekämpfung von Steuerbetrug.

V. Das Melde- und Zahlungsverfahren

Unternehmer müssen ihre Umsatzsteuer-Zahllast selbst berechnen und an das Finanzamt melden und abführen.

1. Umsatzsteuer-Voranmeldung (UStVA): Dies ist die regelmäßige Meldung während des Jahres.
   • Meldezeitraum: Abhängig von der Steuerschuld des Vorjahres monatlich oder vierteljährlich.
   • Frist: Jeweils bis zum 10. Tag nach Ablauf des Voranmeldezeitraums. Eine Dauerfristverlängerung um einen Monat ist auf Antrag möglich.
2. Umsatzsteuer-Jahreserklärung: Nach Ablauf des Kalenderjahres müssen alle Unternehmer eine Jahreserklärung einreichen, die alle Voranmeldungen zusammenfasst und ggf. korrigiert.
3. Zusammenfassende Meldung (ZM): Unternehmer, die steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen oder Leistungen erbringen, müssen diese zusätzlich in der ZM melden, um eine korrekte Besteuerung im Bestimmungsland sicherzustellen.